Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 12/2013
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich nachstehende Geschäftsbedingungen für alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichende Bedingungen und Vorschriften des Kunden erkennen wir nicht an, außer bei schriftlicher ausdrücklicher Bestätigung unsererseits. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsverbindungen jederzeit mit einer angemessenen Frist zu ergänzen oder abzuändern. Alle Angebote, Lieferungen und sonstige Leistungen werden zu den am Tag der Auftragserteilung geltenden Allgemeinen Geschäftsverbindungen erbracht
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
Alle angebotenen Angebote sind unverbindlich. Wir behalten uns kleine Abweichungen und technische Änderungen vor. Alle Angebote und sonstige Leistungen verlieren mit jeder Neuausgabe der Angebote ihre Gültigkeit. Verlangt der Käufer nicht ausdrücklich eine Auftragsbestätigung, so gilt die übersandte oder beiliegende Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung.
§ 3 Preise
Unsere Preise gelten ab Werk inklusive der jeweils in Österreich gültigen Mehrwertsteuer. Der Betrag wird am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Es gilt kein Mindestbestellwert.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Sofern keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, ist der Kaufpreis netto sofort ab Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor - vorbehaltlich der Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens - Zinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank zu berechnen.
§ 5 Lieferzeiten
Angaben zum Liefertermin sind unsererseits unverbindlich und stellen lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Am Lager vorrätige Ware wird innerhalb kürzester Frist versandt, bei nicht am Lager vorrätiger Ware bemühen wir uns um eine schnellstmögliche Lieferung. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, Maschinenbruch, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer einer dieser Ereignisse verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für den Rücktritt durch den Kunden ist, dass er uns schriftlich eine vierwöchige Frist gesetzt hat. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 3 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Sofern es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint, bleibt es uns vorbehalten, Teillieferungen vorzunehmen.
§ 6 Versand und Gefahrenübergang
Die Lieferung der ist "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch uns auf den Käufer über. Die Kosten für den Versand sind unter "Lieferung und Versand" einzusehen.
§ 7 Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Ansonsten entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 2 Jahre ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiss oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert. Wir haben während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung (Rückgängigmachung des Vertrages) oder Minderung (entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises).
Die Gewährleistung ist unter folgenden Umständen ausgeschlossen:
bei Waren die von fremder Seite verändert oder bearbeitet wurden,
- oder an denen Mängel ohne Zustimmung von uns beseitigt wurden,
Nachweispflichtig ist hier der Käufer.
§ 8 Datenspeicherung
Die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden elektronisch verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 10 Gerichtsstand-Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist unser Geschäftssitz. Es gilt ausschließlich das Recht in Österreich.
§ 11 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
§ 12 Zusatz
Unsere Angebote sind unverbindlich. Nicht voraussehbarer Mehraufwand bei der Arbeitszeit, Änderungen im US-Dollarkurs oder zusätzliche Frachtkosten können die angebotenen Preise verändern.
Unsere Verkaufspreise gelten ab Lager, unverpackt. Wir behalten uns vor, Irrtümer in Bestellungen oder Rechnungen unverzüglich nach Entdeckung richtig zu stellen.
Die Ausführung der in unseren Katalogen und Prospekten angebotenen Waren unterliegt laufenden Änderungen. Abbildungen und warenbeschreibende Angaben in unseren Katalogen und Prospekten sind insoweit unverbindlich.
Für alle aufgenommenen Bestellungen und Aufträge behalten wir uns die Annahme vor, allenfalls auch eines Teiles. Ohne vorherige Absprache werden an uns zurückgeschickte Ware sowie unfreie Zusendungen nicht angenommen
Schadenersatzansprüche wegen Nicht- oder Falschlieferung können in keinem Fall geltend gemacht werden. Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen oder Beschlagnahmungen, Ausfälle durch unsere Lieferanten und dergleichen befreien uns von der Verbindlichkeit zur Lieferung bzw. Einhaltung eines vereinbarten Liefertermins und berechtigen uns, Aufträge ganz oder teilweise aufzuheben und die Lieferzeiten hinauszuschieben, ohne dass der Besteller, falls nicht ausdrücklich andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden, von der Verpflichtung zur späteren Abnahme entbunden ist. Wir bemühen uns jedoch, die Lieferungen so rasch wie möglich durchzuführen.
